AGB
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB gelten für sämtliche Angebote, Verträge und Leistungen der HT Projektbau GmbH (im Folgenden "Auftragnehmer" genannt) gegenüber ihren Kunden (im Folgenden "Auftraggeber" genannt), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungen
Der Auftragnehmer erbringt Bauleistungen, Projektmanagement und/oder Planungsleistungen gemäß den vertraglichen Vereinbarungen und den anerkannten Regeln der Technik. Die konkreten Leistungen werden in einem individuellen Vertrag oder einer Auftragsbestätigung festgehalten.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Leistungen des Auftragnehmers werden in einem individuellen Vertrag oder einer Auftragsbestätigung festgelegt. Sofern nichts anderesvereinbart wurde, sind die Zahlungen gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu leisten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen zu verlangen. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
4. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer ergibt sich aus den vertraglichen Vereinbarungen. Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Bei einer vorzeitigen Kündigung durch den Auftraggeber hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie auf angemessenen Ersatz für entstandene Aufwendungen und entgangenen Gewinn.
5. Haftung und Gewährleistung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen, uneingeschränkt. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6. Geheimhaltung und Datenschutz
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen des Auftraggebers geheim zu halten und nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen zu verwenden. Der Auftragnehmer beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen und verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.
7. Referenzverwendung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer Vorher-Nachher-Bilder von Bauprojekten, die im Rahmen der Zusammenarbeit entstanden sind, zu Referenzzwecken verwenden und auf seiner Website oder in anderen Werbematerialien veröffentlichen darf.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt eine wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen, mündlich oder schriftlich, in Bezug auf den Gegenstand des Vertragsverhältnisses.
Stand: November 2023